AfD Parteiverbot notwendig
Predigt 16.07.2023
Hütet euch vor den falschen Propheten. Vor knapp sieben Jahren, im
Oktober 2016, habe ich eine Pressemeldung veröffentlicht: »"AfD und
Unrechtsstaat". Gegen Dubravko Mandic, Vizevorsitzender des
AfD-Landesschiedsgerichts Baden-Württemberg, ist ein Strafverfahren
wegen Beleidigung anhängig. Mandic hatte auf seiner Facebookseite
eine Fotomontage veröffentlicht: Angeklagte bei den Nürnberger
NS-Prozessen hatten nun z.B. die Gesichter von Claudia Roth, Cem
Özdemir und Anton Hofreiter - und dafür haben diese Politiker gegen
Mandic Strafanzeige wegen Beleidigung erstattet. Inzwischen gab es
auch schon eine Hausdurchsuchng bei Mandic, inkl. Beschlagnahme
eines Laptops. Mandic kommentierte dies: "Selbst, wenn der Vorwurf
der Beleidigung zuträfe - was er nicht tut, denn wir haben in
Deutschland noch immer Meinungsfreiheit - so wäre eine
Hausdurchsuchung bei mir wegen einer bloßen Beleidigung vollkommen
unverhältnismäßig. ... Ich habe deshalb keine andere Erklärung, als
dass Staatsanwaltschaft und Polizei hier nicht nach objektiven
juristischen Maßstäben vorgegangen sind, sondern sich davon
beeindrucken ließen, dass der Strafantrag von mehreren bekannten
Politikern kommt. So operiert nur ein Unrechtsstaat." Diese ganze
Posse unterstreicht nur einmal mehr, dass auch die AfD - wie die NPD
- nur Establishment ist ... Sie kultiviert - zugegebenermaßen mit
wachsendem Erfolg - die Illusion, dass sich doch mal eine Partei der
wirklichen Nöte des deutschen Volkes annehmen würde. In Wahrheit
betreibt die AfD aber den Erhalt und sogar Ausbau z.B. der
Beleidigungs-Unrechts-Justiz. Eine Verbesserung für Deutschland,
eine Alternative zum sog. "Unrechtsstaat", bietet die AfD
keinesfalls.«
Das war also 2016. Am 30. Januar 2020 verkündete die sog.
Weltgesundheitsorganisation WHO eine internationale
Gesundheitsnotlage durch ein angebliches Coronavirus. Am 11. Februar
2020 verkündete die WHO den Namen einer angeblichen Krankheit
COVID-19. Am 11. März 2020 verkündete die WHO eine weltweite
COVID-19-Pandemie. Zur Erinnerung: Die WHO war treibende Kraft bei
der Schweinegrippe-Panik, die dann zur Pandemrix-Katastrophe geführt
hat. Im September 2018 veröffentlichte der Spiegel eine Meldung:
»Ignorierte Impfstoff-Risiken. Nebenwirkung Vertrauensschwund. Der
Pharmakonzern GlaxoSmithKline hat Hinweise auf Nebenwirkungen seines
Schweinegrippe-Impfstoffs ignoriert. Das ist doppelt fatal: Für die
Betroffenen - und für die Debatte um Impfungen allgemein. ...
Rückblickend war die Schweinegrippe-Pandemie in Wahrheit eher eine
weltweite Massenhysterie. Heute kann man kaum noch glauben, dass
alles wirklich so passiert ist, wie es passiert ist. Kann nicht
fassen, dass niemand irgendwann auf den Tisch gehauen und gesagt
hat: "Leute, jetzt wacht doch mal auf!" Wie aufgescheuchte Hühner
saßen die Seuchenschützer der Weltgesundheitsorganisation WHO in den
frühen Morgenstunden des 24. April 2009 zusammen. Es war die erste
Krisensitzung, in den Köpfen der Teilnehmer spukte das Bild einer
verheerenden Schweinegrippe-Pandemie mit Millionen von Toten. Die
Angst im Raum war greifbar.« "Leute, jetzt wacht doch mal auf!" Das
steht so im Spiegel vom September 2018. Der sog.
öffentlich-rechtliche Fernsehsender SWR produzierte in den Jahren
2017 / 2019 eine Sendung, die im April 2020 ausgestrahlt wurde: "Die
WHO am Bettelstab - Was gesund ist, bestimmt Bill Gates". Im
dazugehörigen Text auf der SWR-Homepage heißt es dazu, Stand
September 2020: "Die Weltgesundheitsorganisation WHO wird
mittlerweile zu 80 Prozent von privaten Geldgebern und Stiftungen
finanziert. Größter privater Geldgeber ist die Bill und Melinda
Gates Stiftung. Seit der Jahrtausendwende hat die Gates-Stiftung der
WHO insgesamt 2,5 Milliarden Dollar gespendet – 1,6 Milliarden davon
für die Ausrottung von Polio, Kinderlähmung. Insgesamt gibt die
Stiftung jährlich vier Milliarden Dollar aus. ... Problematisch ist,
dass Bill Gates durch seine Stiftungen seine Vorstellung von
Gesundheitsförderung durchsetzt. So investiert die Gates Stiftung
vor allem in technische Maßnahmen gegen Infektionskrankheiten, zum
Beispiel in Impfkampagnen und die Verteilung von Medikamenten." Im
Oktober 2019 gab es das Corona-Planspiel Event 201, und das Unheil
nahm seinen Lauf. In Deutschland wurde zunächst relativ gelassen
reagiert. Der sog. öffentlich-rechtliche Fernsehsender ZDF
veröffentlichte im März 2020 einen Videobeitrag »Coronavirus: "milde
Erkrankung"«. Die Video-Beschreibung lautet: "Das Coronavirus
breitet sich weiter aus. Politik und Wissenschaftler betonen erneut,
dass es keinen Grund zur Panik gebe. Virologe Drosten bezeichnet
Corona als milde Erkrankung. Hinweis: Dieses Video ist am 2. März
2020 erschienen."
Aber mitten in dieser relativen Ruhe tobte eine Partei, weil es eben
keine Corona-Panik gab, und zündete dagegen ein maßloses Feuerwerk
von Horror-Prophezeiungen: die AfD. Die Parteivorsitzende Alice
Weidel hielt am 4. März 2020 im Bundestag eine Rede, die noch im
YouTube-Kanal der AfD zu sehen ist: "Corona-Krise lässt sich nicht
wegschwätzen!" Am 12. März 2020 veröffentlichte Weidel bei Twitter
einen Tweet: "Dänemark, Tschechien, Italien und weitere EU-Länder
reagieren: Sie stellen das öffentliche Leben praktisch ein. Nur in
Deutschland [O-Text: Flagge] kann sich #COVID19 ungehindert
ausbreiten. Das wird fatale Folgen haben! Die Regierung muss jetzt
endlich angemessene Schritte einleiten! #coronadeutschland" Am 13.
März 2020 kam das Video "Corona - kein Grund zur Panik? -
PUNKT.PRERADOVIC - mit Dr. Wolfgang Wodarg". Wodarg widerlegt die
ganzen Behauptungen von einer gefährlichen Corona-Pandemie, indem er
auf die eindeutigen Tatsachen hinweist, die für jeden offen
zugänglich sind und die deshalb auch von jedem berücksichtigt werden
müssen. Und was macht die AfD? Über zwei Wochen später, am 29. März
2020, steht auf der AfD-Seite ein Text von Alice Weidel: "Die
Corona-Krise erfordert drastische Maßnahmen. ... Angesichts des
exponentiellen Wachstums der Zahl der Infizierten auch in
Deutschland und des zu erwartenden rapiden Anstiegs der Todesopfer
ist das drastische Herunterfahren des öffentlichen Lebens für einen
begrenzten Zeitraum fraglos das Gebot der Stunde. Covid-19 ist eben
keine gewöhnliche Grippe, wie selbst der Bundesgesundheitsminister
noch vor zwei Monaten fahrlässig behauptete."
Im Grundgesetz stehen als Grundrechte u. a. "das Recht auf die freie
Entfaltung seiner Persönlichkeit", "die ungestörte
Religionsausübung" und "das Recht, sich ohne Anmeldung oder
Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln" sowie
"Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet". Dagegen fordert die AfD
"drastische Maßnahmen", namentlich "das drastische Herunterfahren
des öffentlichen Lebens". Warum? Gab es überhaupt irgendeine
Seuchengefahr? Gab es einen drastisch erhöhten Krankenstand? Gab es
eine drastisch erhöhte Sterblichkeit? Welchen Beweiswert hat ein
PCR-Test? Welche Glaubwürdigkeit haben Corona-Totenscheine? Was ist
gemeint mit "Intensivbetten-Lüge"? Worin unterscheidet sich die sog.
"Covid-19"-Krankheit von der Grippe? Und wenn es eine Seuchengefahr
gibt: Welchen Nutzen haben Masken? Welchen Nutzen haben Lockdowns?
Welchen Schaden verursachen Masken? Welchen Schaden verursachen
Lockdowns? Haben AfD-Politiker Masken getragen? Haben AfD-Politiker
sog. Corona-Tests gemacht? Richtig, die AfD hat einen triumphalen
Sieg errungen. Die breite Masse wurde von der Panik-Seuche
infiziert. Die massenhafte Freiheitsberaubung wurde durchgesetzt.
Ja, die AfD war treibende Propagandakraft für "drastische
Maßnahmen". Die AfD war treibende Propagandakraft für "das
drastische Herunterfahren des öffentlichen Lebens". Die AfD war
treibende Propagandakraft gegen "die freie Entfaltung der
Persönlichkeit". Die AfD war treibende Propagandakraft gegen "die
ungestörte Religionsausübung". Ein Parteiverbot der AfD würde ein
notwendiges Zeichen dafür setzen, dass auch in der Politik Wahrheit
und Gerechtigkeit gelten müssen. Wir sind nicht auf Erden, um in
unsere Häuser eingesperrt zu werden, sondern wir sind auf Erden, um
Gott in Liebe und Treue zu dienen, auch durch das sakramentale
Leben, namentlich in der Versammlung beim heiligen Messopfer. Jeder
Mensch, auch der auf das Grundgesetz vereidigte Politiker, muss
handeln gemäß den Anfangsworten des Grundgesetzes: "Im Bewusstsein
seiner Verantwortung vor Gott". Amen